Wir stellen den Nutzern unserer Webseite www.gesundheitsversicherung.com umfangreiche Informationen rund um die Themen Versicherungen, Investmentanlagen und Finanzplanung mit der Möglichkeit zur Angebotsanforderung und Vermittlung von Krankenkassen- Mitgliedschaften, Versicherungen und Investmentfonds zur Verfügung (im Folgenden:
ONLINE-ANGEBOT). Hierfür gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 1. Geltungsbereich (1) Allgemeines Diese Nutzungsbedingungen werden zwischen dem Benutzer des Online-Angebots (im Folgenden: BENUTZER) und dessen Betreiber, der Adolph Finanzplanung & Wirtschaftsberatung Dienstleistungsgesellschaft mbH, Frankfurt am Main (im Folgenden: AFW) vereinbart. Es gelten ausschließlich die Nutzungsbedingungen der AFW. Diese Nutzungsbedingungen können auf Wunsch bei der AFW per E-Mail oder schriftlich angefragt werden.
(2) Verlinkte Webseiten Für die Nutzung der auf dem ONLINE-ANGEBOT verlinkten und aufrufbaren Webseiten gelten ausschließlich die dortigen, gesonderte Nutzungsbedingungen.
Diese sind auf den jeweiligen verlinkten Webseiten aufruf- und einsehbar. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der folgenden Webseiten: www.afw.de www.aktienfonds.com www,basisrenten.de www.privatehaftpflicht.de www.riester-produkte.de www.vorsorgeangebote.de (3) Geltungszeitpunkt Es gelten jeweils die Nutzungsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Nutzung des ONLINE-ANGEBOTS gültigen
Fassung. Mit jeder Nutzung einer Leistung des ONLINE-ANGEBOTS erkennt der BENUTZER die jeweils aktuelle Version dieser Nutzungsbedingungen für alle Rechtsverhältnisse zwischen ihm und der AFW als verbindlich an. (4) Geltungsgebiet Das ONLINE-ANGEBOT ist an Teilnehmer des deutschen Marktes, d. h. Benutzer mit Wohnsitz in Deutschland, gerichtet. (5) Rechtswahl Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
2. Allgemeine Nutzungsvoraussetzungen (1) AFW bietet dem Benutzer an, online auf der Basis der von ihm mitgeteilten Informationen Angebote über gesetzliche und private Krankenversicherungen anzufordern. AFW
vermittelt dem Nutzer ferner auf Wunsch Mitgliedschaften bei Krankenversicherungen bzw. Verträge mit privaten Krankenversicherungen. (2) AFW ist zugelassen als Finanz- und Versicherungsmakler und vermittelt in erster Linie Versicherungsverträge, Bausparverträge und Investmentfonds. (3) AFW behält sich vor, Teile oder das gesamte Online-Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Eine Gewähr für die Richtigkeit der durch den Zugriff auf das Online-Angebot erlangten Informationen wird von AFW nicht übernommen. (4) Der Benutzer ist berechtigt, die Leistungen des Online-Angebots, sowie dessen Inhalte ausschließlich für private, nicht-kommerzielle Zwecke zu verwenden. Die Informationen dürfen nur in begrenztem Umfang ausschließlich an Privatpersonen zu privaten Zwecken weitergegeben werden. Jegliche Nutzung der Informationen zu geschäftlichen Zwecken, insbesondere die gewerbliche Nutzung, die Veröffentlichung
in Medien, im Internet oder anderen Publikationsformen, ist ohne vorherige Zustimmung der AFW unzulässig. 3. Nutzung des ONLINE-ANGEBOTS (1) Leistung durch AFW Kernleistung der AFW ist die Vermittlung von Krankenkassenmitgliedschaften und Verträgen mit privaten Krankenversicherungen Im Zuge dieser Vermittlung werden dem Benutzer im Vorfeld die notwendigen Informationen zur Verfügung gestellt. Sämtliche Angebote, Informationen und
Leistungen von AFW sind unverbindlich. Sie stellen kein Angebot und keine Annahme eines Angebots zu einem Vertragsabschluss, insbesondere einem Makler- oder Beratungsvertrag, dar. AFW ist nicht Vertreter der jeweiligen gesetzliche Krankenkasse oder privaten Krankenversicherung (Im Folgenden: Produktanbieter). AFW stellt lediglich den Kontakt zwischen
dem Benutzer und dem jeweiligen Produktanbieter her und versteht sich insofern als Vermittler. (2) Berücksichtigte PRODUKTANBIETER AFW ist es bei der Zurverfügungstellung von Informationen, Erstellung von Angeboten und
Vermittlung von Krankenkassenmitgliedschaften bzw. Verträgen mit privaten Krankenversicherungen nicht möglich, alle PRODUKTANBIETER und ihre Leistungen zu erfassen und zu berücksichtigen. AFW berücksichtigt insbesondere nicht PRODUKTANBIETER, die keine Courtage bezahlen und/oder nicht mit Maklern zusammenarbeiten sowie Direktversicherer und ausländische PRODUKTANBIETER. (3) Angebotsanforderung durch den BENUTZER Die Benutzer des Online-Angebots haben die Möglichkeit, individuelle Angebote bei AFW anzufordern. Für die korrekte Erstellung sind je nach Sparte unterschiedliche Angaben notwendig, die teilweise auch persönliche Daten umfassen. Hierzu
wird auf die untenstehende Datenschutzerklärung verwiesen. (4) Kosten Die Erstellung von Angeboten und Vermittlung von Krankenkassenmitgliedschaften und Verträgen mit privaten Krankenversicherungen erfolgt für
den Benutzer kostenfrei. Die AFW erhält von dem jeweiligen Produktanbieter im Fall des Zustandekommens eines Vertrags zwischen dem Produktanbieter und dem BENUTZER eine Vergütung gezahlt. (5) Vertragsangebote und Vertragsabschluss mit PRODUKTANBIETERN
Sämtliche Angebote sind unverbindlich und abhängig von der Annahme eines von dem BENUTZER im Nachgang gestellten konkreten Antrags durch den jeweiligen Produktanbieter. Über die Annahme eines solchen Antrags entscheidet niemals die AFW, sondern immer nur der jeweilige Produktanbieter als künftiger Vertragspartner des Benutzers. Der Vertrag über eine
Krankenkassenmitgliedschaft bzw. der Vertrag mit einer privaten Krankenversicherung kommt ausschließlich zwischen dem Benutzer und dem jeweiligen Produktanbieter zustande und nicht mit der AFW. Die Leistung der AFW besteht lediglich in der Vermittlung und - sofern vereinbart - in der Beratung. (6) Vertragsinhalt mit PRODUKTANBIETERN Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die durch AFW zur Verfügung gestellten Informationen auf den Vertrag zwischen dem Benutzer und dem jeweiligen Produktanbieter keinen Einfluss haben. Allein der zwischen dem Benutzer und dem jeweiligen Produktanbieter vereinbarte Inhalt ist verbindlich. 4. Gewerbliche Rechte und Urheberrechte (1)
Die Internetseite des Online-Angebots ist urheberrechtlich geschützt. Die Bereitstellung zur Nutzung im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen stellt keinen Verzicht auf die Urheberrechte dar. Die auf den Webseiten genannten Firmennamen, Logos und/oder Produktbezeichnungen sind ggf. geschützt oder Warenzeichen der jeweiligen Firmen. (2) AFW behält sich
ausdrücklich alle ihr aufgrund des Wettbewerbsrechtes oder anderer Gesetze zustehenden Rechte vor, welche die Seite des Online-Angebots, die Software, die Datenbank oder Teile davon schützen. Dies gilt auch für Rechte an im Online-Angebot veröffentlichen Texten und am Design der Seite des Online-Angebots. Unzulässig ist das Kopieren, Weitergeben, Senden oder Veröffentlichen der Daten in
irgendeiner Form, soweit nicht ausdrücklich nach dem Urheberrecht zulässig, wie z. B. zum ausschließlich privaten Gebrauch. Ebenfalls nicht erlaubt ist die kommerzielle Nutzung der Daten im Verkehr mit Dritten. (3) Jede in diesen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich zugelassene Nutzung bedarf der vorherigen, ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung der AFW. 5. Gewährleistungsausschluss und Haftungsbeschränkung (1) Aktualität und Richtigkeit der Informationen
AFW ist um ständige Aktualität und Richtigkeit der im Online-Angebot dargestellten Informationen und Angebote bemüht. Die Informationen auf dem Online-Angebot und die auf Anfrage des BenutzerS durch die AFW zur Verfügung
gestellten Angebote beruhen jedoch ausschließlich auf von den ProduktanbieterN übernommenen Angaben. Für Inhalt und Richtigkeit der Angebote sind ausschließlich die betreffenden Produktanbieter verantwortlich. Die Inhalte der auf Anfrage des BenutzerS durch die
AFW zur Verfügung gestellten Angebote hängen zudem von den Angaben des Benutzers ab. AFW kann deshalb keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der dem BENUTZER zur Verfügung gestellten Informationen und der auf Anfrage des BenutzerS durch die AFW zur Verfügung gestellten Angebote der Produktanbieter übernehmen. AFW übernimmt demnach keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit und/oder Qualität der bereitgestellten Informationen und der dem BENUTZER auf Anfrage zur Verfügung gestellten Angebote. AFW übernimmt ferner keine Gewähr dafür, dass die Mitgliedschaft zu den angegebenen Bedingungen bei den betreffenden gesetzlichen Krankenkassen und die Verträge zu den angegebenen Bedingung mit den
betreffenden Versicherungen und Finanzdienstleistern tatsächlich zustande kommen können. (2) Haftungsumfang AFW haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden. Für einfache Fahrlässigkeit haftet
AFW nur dann, wenn die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen eine Pflicht verletzen, die für die Erreichung des Vertragszweckes von wesentlicher Bedeutung ist („Kardinalpflicht“). In diesem Fall ist die Haftung auf die typischen und zum Zeitpunkt der Nutzung des Online-Angebots vorhersehbaren Schäden beschränkt. Die vorstehende Haftungsbeschränkung
gilt nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz und bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Soweit die Haftung von AFW ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von AFW. AFW übernimmt über die vorstehende Haftung hinaus keine Haftung. Dies gilt insbesondere für aus fehlerhaften Daten oder durch die Nutzung des online-angebots oder der angeforderten Angebote erwachsenen Schäden. AFW haftet ferner nicht für aus dem Vertrag mit dem jeweiligen Produktanbieter entstehende Ansprüche des BENUTZERS und/oder des PRODUKTANBIETERS. Insbesondere ist AFW nicht für Schäden, Nicht- oder Schlechtleistungen, die hieraus erwachsen, verantwortlich. (3) Technische Nutzbarkeit AFW bemüht sich, einen jederzeit ordnungsgemäßen Betrieb des ONLINE-Angebots sicherzustellen. AFW garantiert jedoch keine ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des ONLINE-Angebots. AFW haftet auch nicht für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Services
des ONLINE-ANGEBOTS kommen. (4) Missbrauch durch Dritte AFW haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten des BENUTZERS durch Dritte (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern"
auf die Datenbank). AFW haftet auch nicht für einen Missbrauch von Angaben und Informationen von Seiten Dritter, welche der BENUTZER selbst diesen Dritten zugänglich gemacht hat. 6. Datenschutz Hinsichtlich des
Datenschutzes gelten die Datenschutzinformationen der Datenschutzerklärung der AFW, die unter folgendem Link abgerufen werden kann: www.afw.de/datenschutz.pdf. 7. Erfüllungsort und Gerichtsstand Sofern der Benutzer Kaufmann ist, ist Gerichtsstand Frankfurt a.M.. AFW ist jedoch berechtigt, den Benutzer auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Im Falle eines Vertrages mit einem Verbraucher ist Gerichtsstand Frankfurt a.M., falls der
Benutzer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt. Dies gilt auch, wenn der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Benutzers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. 8. Haftungsausschluss Links Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das Landgericht, nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. AFW distanziert sich jeweils ausdrücklich von den Inhalten, die sich hinter den im Online-Angebot aufgeführten Links, ausgenommen Links auf die in Ziff. 1 (2) genannten eigenen Webseiten, den dahinter stehenden Servern, weiterführenden Links und sämtlichen anderen sichtbaren oder unsichtbare Inhalten verbergen. AFW übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder die Verantwortung, noch macht sich AFW diese Webseiten und Inhalte zu Eigen. Eine Kontrolle der verlinkten Informationen durch AFW erfolgt nicht. Verstöße der fremden Inhalte gegen geltendes Recht sind AFW nicht bekannt. Bei entsprechender Benachrichtigung wird der Link selbstverständlich umgehend gelöscht. Des Weiteren übernimmt AFW keine Gewähr für Angaben, rechtliche und organisatorische Gegebenheiten, Inhalte oder Versprechungen auf gelinkten Angeboten. Wer durch etwaige Links auf einen Anbieter stößt und mit diesem einen Vertrag jeglicher Art abschließt, tut dies eigenverantwortlich.
9. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre
Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Adolph Finanzplanung & Wirtschaftsberatung Dienstleistungsgesellschaft mbH Vilbeler Landstraße 186 60388 Frankfurt Telefax 06109 505629 E-Mail: kontakt [at] afw.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben (z. B. Zinsen). Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum
Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Ende der Widerrufsbelehrung
10. Schlussbestimmungen (1) Sollten einzelne Klauseln in dieser Nutzungsbedingung ganz oder teilweise ungültig sein oder werden, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln bzw. der übrigen Teile di
eser Klauseln nicht. (2) Eine unwirksame Regelung haben die Parteien durch eine solche Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt und wirksam ist. Adolph Finanzplanung & Wirtschaftsberatung Dienstleistungsgesellschaft mbH Vilbeler Landstraße 186 60388 Frankfurt am Main eschäftsführer Thomas Adolph Amtsgericht Frankfurt HRB 41993 UST-ID: DE183961131 Telefon: 06109 50560 Telefax: 06109 505629
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